Für die Geschäftsbeziehung zwischen Masala - Würzige Spezialitäten, Inh. Gerhard Tobaben, (nachfolgend masala-gewuerze.de) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt masala-gewuerze.de nicht an, es sei denn, masala-gewuerze.de hätte ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.
2.Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation von Waren auf der Internetseite von masala-gewuerze.de stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferungen seitens masala-gewuerze.de dar.
2.2 Nach einer Bestellung schickt masala-gewuerze.de Ihnen eine automatisierte Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
2.2 Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir Ihnen den Auftrag per Email bestätigen. In dieser Email erhalten Sie auch noch einmal die genauen Zahlungsbedingungen Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
3.Lieferung
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen vom Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche von masala-gewuerze.de angemessen.
3.2 Falls ein Lieferant von masala-gewuerze.de trotz vertraglicher Verpflichtung masala-gewuerze.de nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist masala-gewuerze.de zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird dann natürlich unverzüglich von uns erstattet.
3.3 Soweit mit dem Besteller nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Mit der Übergabe der Ware andas von masala-gewuerze.de beauftragte Versandunternehmen geht die Gefahr auf den Besteller über.
4.Fälligkeit, Zahlung und Verzug
4.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder Lastschriftverfahren zahlen.
4.3 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist masala-gewuerze.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. A. zu fordern. Falls masala-gewuerze.de ein höherer Verzugsschaden nachweislich entstanden ist, ist masala-gewuerze.de berechtigt, diesen geltend zu machen.
4.4 Entstehen masala-gewuerze.de Rücklastschriften oder sonstige Kosten bei der Zahlung durch den Besteller, werden diese vom Besteller eingefordert.
4.5 masala-gewuerze.de behält sich das Recht vor, ausstehende Zahlungen unter Zuhilfenahme eines Inkassounternehmens einzufordern.
5.Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von masala-gewuerze.de anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von masala-gewuerze.de.
7.Gewährleistung und Haftung
7.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
7.2 Vorbehaltlich der nachstehenden § 7.3 und 7.4 sind Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
7.3 Die Haftungsbeschränkungen gemäß § 7.2 gelten nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.4Die Haftungsbeschränkung gem. § 7.2 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftungnach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit masala-gewuerze.de einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
7.5 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Gründen - ausgeschlossen. masala-gewuerze.de. haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet masala-gewuerze.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von masala-gewuerze.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.
7.6 Berechtigte offensichtliche Mängel muss der Besteller innerhalb von 8 Tagen nach Auslieferung schriftlich mit Erläuterung auf Art und Weise der Mängel an masala-gewuerze.de melden. Eine Haftung für Mangelnachfolgeschäden ist ausgeschlossen.
7.7 Erfolgt die Nachlieferung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an masala-gewuerze.de zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei masala-gewuerze.de ein,, ist masala-gewuerze.de berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.
8.Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
8.1 Der Besteller kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Besteller und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. §312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Masala - Würzige Spezialitäten
Inh. Gerhard Tobaben
Harlinger Str. 73
29456 Hitzacker
Fax: 05862 941364
Email: info@masala-gewuerze.de
8.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen herauszugeben. Kann Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie masala-gewuerze.de insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
8.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Wert der zurückzusendenden Sache einen Betrag in Höhe von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden.
9.Datenschutz
9.1 Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze und des Teledatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Hierzu sendet der Kunde sein Verlangen schriftlich an:
Masala - Würzige Spezialitäten
Inh. Gerhard Tobaben
Harlinger Str. 73
29456 Hitzacker
Fax: 05862 941364
Email: info@masala-gewuerze.de
9.2 masala-gewuerze.de gibt personenbezogene Daten einschließlich der Haus- und Email-Adresse nicht ohne jederzeit widerrufbare Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von masala-gewuerze.de, die zur Zahlungsabwicklung die Übermittlung dieser Daten benötigen (z.B. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
9.3 masala-gewuerze.de setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die verwalteten Daten gegen vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung und gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. masala-gewuerze.de benötigt personenbezogene Daten ausschließlich zur Abwicklung von Bestellungen und zur Kundenpflege.
9.4 Die Erhebung erfolgt SSL verschlüsselt. Dieses Verfahren gilt nach dem heutigen Stand der Technik als sichere Verschlüsselungsmethode.
10.Anwendbares Recht
Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit eine Vereinbarung hierüber zulässig ist, 29451 Dannenberg (Elbe).
11.Sonstige Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.